Teilerfolg für DSL-Initiative
Knapp 40% der Haushalte wollen DSL - 221 Unterschriften übergeben

Das Gespräch in kleiner Runde zwichen dem Bürgermeister und uns lief zunächst recht positiv, allerdings verhärteten sich trotz Anwesenheit der BR die Fronten recht schnell und Herr Rubel wollte sich zu keinerlei Zugeständnissen bewegen lassen.
Von der Anzahl der abgegebenen DSL-interessierten Haushalte (221) zeigte er sich positiv überrascht und Kämmerer Rainer Förtsch sagte, dass er damit nun an die Telekom herantreten werde. Umgerechnet auf unsere Haushalte in Burggrub, Mostholz, Haig und Wolfersdorf sind das immerhin fast 40%, die DSL wollen oder brauchen.
Wir haben versichert, dass wir weitere Unterschriften von Haushalten sammeln werden und wollen eventuell unser Gebiet auch auf Gundesldorf und Glosberg ausdehnen.
Protestaktion vor dem Rathaus
Knapp 100 Personen protestierten friedlich vor dem Rathaus in Stockheim und machten ihren Unmut Luft mit Transparenten, Plakaten und Sprechgesängen. Der BR filmte vor Ort und wird Teile des kleinen Gesprächs, der Protestaktion und der Gemeinderatssitzung am heutigen Dienstag, 6.3. in der Abendschau zwischen 17:45-18:45 Uhr zeigen.
Gemeinderatssitzung - Teilerfolg
Zunächst wurde über die Rechtsmäßigkeit unseres Bürgerantrages abgestimmt.
Nach Aussagen des Bürgermeisters und Kämmerers sei DSL keine Aufgabe der Gemeinde und daher könne dieser Antrag gar nicht behandelt werden, sprich die materielle Richtigkeit sei nicht gegeben. Sollte der Gemeinderat dennoch zustimmen und dem Antrag stattgeben, so würde der Bürgermeister diesen nicht vollziehen, da die gerade erwähnte Rechtmäßigkeit fehle.
Ein Dringlichkeitsantrag, der noch am Sitzungstag von uns eingereicht wurde, wurde zwar mit 10:9 Stimmen als rechtmäßig erachtet, aber auch hier sagte Herr Rubel, dass er ihn selbst bei einem positiven Abstimmungsergebnis nicht vollziehen werde, da er im Grundsatz dasselbe Thema behandele und damit nicht rechtmäßig sei.
Im Übrigen wurde die Ausgabe von 25.000+MWSt (29.800€) für den DSL-Ausbau für Neukenroth, Stockheim, Haßlach und Reitsch als freiwillige Leistung eingebracht - ähnlich wie eine Spende an einen Verein - und kann somit niemals angegriffen werden, da DSL ja keine hoheitliche Aufgabe der Gemeinde sei.
Also merke: Beschließt die Gemeinde für irgendetwas Geld auszugeben, was sie nichts angeht, dann kann der Bürger nicht einmal dagegen vorgehen!
Dennoch konnten wir einen Teilerfolg verbuchen. Der Bürgermeister hat für das Haushaltsjahr 2008 einen Betrag von 50.000€ als DSL-Investition für Burggrub, Mostholz, Haig und Wolfersdorf eingestellt und der Gemeinderat hat dem auch einstimmig zugestimmt.
Sollten auch Gelder im laufenden Haushaltsjahr übrig bleiben, z.B. Teile des mit 136.000€ angesetzten Bergbauprojektes, dann könnten diese eventuell schon dieses Jahr für den DSL- Ausbau verfügbar gemacht werden. Allerdings ist dies nicht schriftlich fixiert und liegt also nur wörtlich vor.
Wir hoffen aber, dass nun die Telekom ein Angebot vorlegt, dass aufgrund der Anschlusszahlen vielleicht sogar einen kostenlosen Ausbau vorsieht. Aber da wir uns nicht darauf verlassen können, müssen wir weiter Unterschriften sammeln.
Wir erwarten nun innerhalb der nächsten 14 Tage eine genaue Auflistung der zu erwartenden Kosten von der Telekom. Des weiteren will unser BM einen Vertreter der Telekom zu uns einladen, der in einer Informationsveranstaltung zum Thema DSL nochmals aufklärt und sich direkt mit Vorverträgen an die Bürger wenden soll. Diesen Zahlen und dem Termin schauen wir nun gespannt entgegen.